Die Schuldengrenze sagt, dass ein Staat neue Schulden maximal in Höhe von 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aufnehmen darf. Wie sollen die Schulden dann jemals weniger werden?

Richtig. Die Begrenzung der Neuverschuldung von Euro-Ländern auf drei Prozent des Brutto-Inland-Produktes (BIP) führt nicht zu einem Schuldenabbau. Das hat aber auch niemand vor, denn dass Staaten verschuldet sind, gilt nicht als Problem, sondern als Normalität. Es gibt nur sehr wenig Industriestaaten ohne Schulden und das wird auch weiter so bleiben. Ein echter Schuldenabbau wäre mit drastischen Kürzungen von staatlichen Leistungen wie Renten oder Elterngeld verbunden – PolitikerInnen, die solche Maßnahmen vorschlagen, würden von uns allen kaum gewählt werden. Nein, die Begrenzung der Neuverschuldung hat ein ganz anderes Ziel: zu verhindern, dass die Schulden weiterhin so schnell wachsen, wie in den letzten Jahren. Darin sind sich fast alle Politiker einig, dass das sehr wichtig ist.

Um zu verstehen warum, müssen wir uns vor allem die zweite Verschuldungsregel ansehen, die gleichzeitig eingeführt wurde. Sie besagt, dass Länder insgesamt nicht mehr Schulden haben dürfen, als 60 Prozent ihres BIP. Das ist also etwas mehr als die Hälfte allen Geldes, das in einem Jahr in einem Land eingenommen wird. Wird diese Regel eingehalten, ist es kein Problem, jedes Jahr neue Schulden zu machen, solange auch das BIP jedes Jahr wächst. Denn dann nimmt der Staat auch mehr Steuern ein als im Jahr davor und kann problemlos etwas mehr Zinsen zahlen, wenn er neue Schulden aufgenommen hat.

Schwierig wird es nur, wenn diese 60-Prozent-Regel nicht eingehalten wird und das ist leider bei den meisten Ländern in Europa, auch Deutschland, der Fall. Denn dann kann es schnell schwierig werden. Das ist ähnlich wie bei Privatpersonen. Denken wir uns einen Menschen, der Schulden bei einer Bank hat und jedes Jahr einen neuen Kreditvertrag mit neuen Zinsen mit der Bank abschliessen muss. Solange er auch jedes Jahr ein bisschen mehr verdient, gibt ihm die Bank das Geld gerne jedes Jahr wieder für einen günstigen Zinssatz, sagen wir, für 2 Prozent. Denn sie ist sich sicher, dass er das Geld auch zurückzahlen kann. Wenn er aber plötzlich doppelt so viele Schulden hat oder wenn er plötzlich weniger verdient, weil er sich einen neuen Job suchen musste, wird die Bank im nächsten Jahr sagen, dass sie höhere Zinsen will, da das Risiko, dass der Mensch seine Schulden nicht zurückzahlen kann, gestiegen ist.

So ist das auch bei Staaten, die müssen für ihre Schulden regelmäßig neue Verträge mit neuen Zinsen aushandeln. Und da die meisten Euro-Läunder seit der Finanz- und Wirtschaftskrise weit über 80 Prozent ihres BIP verschuldet sind, haben sie Angst, dass sie bald viel mehr Zinsen für ihre Kredite bezahlen müssen und dadurch noch mehr Schulden machen müssen. Also versuchen sie nun, die Regeln für Verschuldung sehr streng einzuhalten (z. B. durch den Fiskalpakt).

Der wirkliche Abbau von Schulden wird erst Thema, wenn die Lage sehr ernst für ein Land ist, wie jetzt z. B. für Griechenland. Denn wenn ein Land so hoch verschuldet ist, dass niemand ihm mehr neues Geld leihen möchte, dann kann es seine Zinsen nicht mehr bezahlen. Und dann versucht man, irgendwie etwas von den riesigen Schuldenbergen abzutragen, um wieder Geld geliehen zu bekommen. Das kann soweit gehen, dass die Gläubiger, bei denen das Land Schulden hat, auf einen Teil ihrer Forderungen verzichten. Dadurch werden die Schulden auch weniger. Das passiert aber nur, wenn die Lage so ernst ist, dass die Gläubiger schon glücklich sind, wenn sie hoffen können, wenigstens einen Teil ihres Geldes wiederzuzubekommen.
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